Menschenrechte in Deutschland, Europa und der Welt

Bürgerliche und politische Menschenrechte

Bauernkrieg_05Die Freiheitsrechte und Abwehrrechte sind die „klassischen“ liberalen Menschenrechte, die lange Zeit die Diskussion der Menschenrechte im christlich-westlichen Kulturkreis mit ihrer liberal-rechtsstaatlichen Grundrechtstheorie bestimmten. Demgemäß finden sich auch in vielen Verfassungen westlicher Staaten überwiegend Garantien dieser Freiheits- und Abwehrrechte ihrer Bürger.

Im Bereich der Freiheits- und Abwehrrechte zählt heute nach allgemeiner Auffassung zum Kanon der Menschenrechte:

  • als allgemeine Prinzipien:
    • der Allgemeine Gleichheitssatz,
    • die statusunabhängige Geltung der Menschenrechte für alle Menschen in allen Staaten
  • als Persönlichkeitsrechte:
    • die Menschenwürde,
    • das Recht auf Leben,
    • das Recht auf körperliche Unversehrtheit
    • das Verbot von Folter sowie von entwürdigender oder erniedrigender Behandlung
    • die Anerkennung jedes Menschen als Rechtsperson,
    • der Schutz von Ehe und Familie, einschließlich des Rechts auf Eheschließung;
    • das Asylrecht,
    • das Recht auf Staatsangehörigkeit und
  • als Freiheitsrechte:
    • das Recht auf persönliche Freiheit und Sicherheit,
    • die allgemeine, nur durch Gesetz beschränkbare Handlungsfreiheit
    • das Verbot von Sklaverei und Leibeigenschaft,
    • das Recht auf Freizügigkeit und die Reisefreiheit
    • der Schutz der Privatsphäre, einschließlich
      • der Unverletzlichkeit der Wohnung;
      • des Briefgeheimnisses und Telekommunikationsgeheimnisses;
    • das Recht auf Eigentum,
    • das Recht auf freie Meinungsäußerung,
    • die Religionsfreiheit,
    • die Gedankenfreiheit und Gewissensfreiheit;
    • die Versammlungsfreihei,
    • die Vereinigungsfreiheit;
    • die Berufsfreiheit und
    • die Informationsfreiheit;
  • als justizielle Menschenrechte:
    • der Anspruch auf wirksamen Rechtsschutz bei Rechtsverletzungen (Justizgewährungsanspruch),
    • der Anspruch auf ein faires, öffentliche Verfahren vor unabhängigen, unparteiischen Gerichten mit gesetzlichen Richtern
    • der Anspruch auf rechtliches Gehör („Audiatur et altera pars„)
    • die rechtsstaatlichen Garantien:
    • das Verbot von Folter oder grausamer, unmenschlicher Behandlung,
    • das Verbot willkürlicher Verhaftung oder Ausweisung.