Menschenrechte in Deutschland, Europa und der Welt

5. Von der „Petition of Rights“ über „Habeas Corpus“

petition_of_rightsEine der Erkenntnisse der Aufklärung war, dass Menschenrechte nur dann ihre Wirkung und Geltung entfalten können, wenn sie verfassungsmäßig in formellen Gesetzen garantiert werden. Umgesetzt wurde diese Erkenntnis zunächst in England:
Einer der ersten Stationen in dieser Entwicklung war 1627 die „Petition of Rights„, in der das englischen Parlament Eigentumsrechte und Personenrechte einforderte und vom König bewilligt erhielt – und damit bewirkte, dass der König die in der Magna Charta Libertatum festgelegten Persönlichkeitsrechte nicht durch Befehl außer Kraft setzen konnte.

Habeas_corpusDer Petition of Rights folgte im Jahr 1679 der Habeas Corpus Amendment Act. Die Worte „Habeas corpus …“ („Du sollst den Körper ergreifen“) leiteten in England die königlichen Haftbefehle ein. In der Habeas Corpus Akte schränkte das englische Parlament 1679 dieses Vorrecht des Köngis, Personen festzunehmen, ein und bestätigte das Recht auf persönliche Freiheit. Nunmehr mussten Inhaftierte innerhalb von drei Tagen einem Richter vorgeführt und durften nicht mehr außer Landes gebracht werden. Auch wenn es dem englischen Parlament hier insbesondere im die Gewaltenteilung ging, gewannen hierdurch auch die Menschenrechte an Gewicht, indem sie in direkten Bezug zu den staatlichen Rechten gestellt wurden.

Auch andere Länder folgten diesem Beispiel. So übernahm Preußen 1717 die Grundgedanken der Habeas Corpus Akte, bevor dort 1794 das Allgemeine Landrecht für die Preußischen Staaten eingeführt wurde, in dem Herrschaft reglementiert und eingeschränkt wurde.

Die nächste Festschreibung von Menschenrechten findet sich in der hauptsächlich von George Mason formulierten „Virginia Declaration of Rights„, die 1776 im Zuge der Abnabelung Virginias vom englischen Mutterland entstand. Die Virginia Declaration of Rights enthielt erstmals in gesetzlicher Form einen Menschenrechtskatalog, der auf der Prämisse beruht, dass alle Menschen von Natur aus frei sind und von Geburt an die gleichen Rechte besitzen.

Grundlegend war sein Artikel 1:

That all men are by nature equally free and independent, and have certain inherent rights, of which, when they enter into a state of society, they cannot, by any compact, deprive or divest their posterity; namely, the enjoyment of life and liberty, with the means of acquiring and possessing property, and pursuing and obtaining happiness and safety.

Die Virgina Declaration of Rights hatte in den folgenden Jahren großen Einfluss für die Ausformulierung sowohl der Verfassungen weiterer Bundesstaaten wie auch der US-amerikanischen Bundesverfassung von 1787 und der Bill of Rights von 1789.