Menschenrechte in Deutschland, Europa und der Welt

Ega­li­tät

800px-Ethnic_cleansing_photoMen­schen­rech­te sind ega­li­tär. Sie gel­ten für jeden Men­schen gleich und sie wer­den für jeden Men­schen in glei­cher Art und Wei­se garantiert.Soweit sei­ne Men­schen­rech­te betrof­fen sind, ist jeder Mensch vor dem Gesetz gleich und gleich­be­rech­tigt.

Damit ist die­ses Prin­zip der Ega­li­tät, der Gleich­be­rech­ti­gung den ein­zel­nen Men­schen­rech­ten über­ge­ord­net. Nie­mand darf — auch nicht in der Wahr­neh­mung sei­ner Men­schen­rech­te — wegen sei­nes Geschlech­tes, sei­ner Abstam­mung, sei­ner Ras­se, sei­ner Spra­che, sei­ner Her­kunft, sei­ner reli­giö­sen oder poli­ti­schen Anschau­un­gen oder wegen sei­ner Behin­de­rung benach­tei­ligt oder bevor­zugt wer­den.

Aus­fluss die­ses Ega­li­täts­grund­sat­zes sind sodann ein­zel­ne Men­schen­rech­te, wie etwa der Grund­satz der Gleich­be­rech­ti­gung von Mann und Frau, das Ver­bot der Dis­kri­mi­nie­rung auf­grund der Ras­se oder einer bestehen­den Behin­de­rung.

Das Ega­li­täts­prin­zip zeigt dabei zwei Aus­wir­kun­gen:

  1. Aus­fluss des Ega­li­täts­prin­zips ist zunächst ein Dif­fe­ren­zie­rungs­ver­bot: Das Dif­fe­ren­zie­rungs­ver­bot ver­bie­tet recht­li­che Dif­fe­ren­zie­run­gen nach Kri­te­ri­en wie Geschlecht, Abstam­mung, Ras­se, Spra­che, Her­kunft, reli­giö­ser oder poli­ti­scher Anschau­un­gen oder wegen einer Behin­de­rung.
  2. Aus­fluss des Ega­li­täts­prin­zips ist dar­über hin­aus aber auch ein Anspruch auf Gleich­stel­lung: Die­ser Anspruch auf Gleich­stel­lung geht über ein Dif­fe­ren­zie­rungs­ver­bot hin­aus, er gebie­tet die Schaf­fung von Chan­cen­gleich­heit. Neben das seit der Zeit der Auf­klä­rung aner­kann­te Abwehr­recht, den sta­tus nega­ti­vus, tritt damit ein sta­tus posi­ti­vus, näm­lich der Anspruch auf erfor­der­li­che sozia­le Leis­tun­gen.

Aber auch inso­weit ist zu beach­ten, dass Men­schen­rech­te Rech­te des Men­schen gegen den Staat sind. Der Staat muss alle Men­schen gleich stel­len, Chan­cen­gleich­heit im pri­va­ten oder geschäft­li­chen Bereich zählt hier­zu nicht. Und auch soweit man den Staat in die­sen Berei­chen zur Her­stel­lung von Chan­cen­gleich­heit ver­pflich­tet sieht, muss man stets gewahr sein, dass dies wie­der­um mit dem Grund­satz der Ega­li­tät der Men­schen­rech­te kol­li­die­ren kann — näm­lich indem eben zulas­ten drit­ter Per­so­nen nach die­sen — eigent­lich unzu­läs­si­gen — Kri­te­ri­en dif­fe­ren­ziert wird.