Menschenrechte in Deutschland, Europa und der Welt

Egalität

800px-Ethnic_cleansing_photoMenschenrechte sind egalitär. Sie gelten für jeden Menschen gleich und sie werden für jeden Menschen in gleicher Art und Weise garantiert.Soweit seine Menschenrechte betroffen sind, ist jeder Mensch vor dem Gesetz gleich und gleichberechtigt.

Damit ist dieses Prinzip der Egalität, der Gleichberechtigung den einzelnen Menschenrechten übergeordnet. Niemand darf – auch nicht in der Wahrnehmung seiner Menschenrechte – wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Herkunft, seiner religiösen oder politischen Anschauungen oder wegen seiner Behinderung benachteiligt oder bevorzugt werden.

Ausfluss dieses Egalitätsgrundsatzes sind sodann einzelne Menschenrechte, wie etwa der Grundsatz der Gleichberechtigung von Mann und Frau, das Verbot der Diskriminierung aufgrund der Rasse oder einer bestehenden Behinderung.

Das Egalitätsprinzip zeigt dabei zwei Auswirkungen:

  1. Ausfluss des Egalitätsprinzips ist zunächst ein Differenzierungsverbot: Das Differenzierungsverbot verbietet rechtliche Differenzierungen nach Kriterien wie Geschlecht, Abstammung, Rasse, Sprache, Herkunft, religiöser oder politischer Anschauungen oder wegen einer Behinderung.
  2. Ausfluss des Egalitätsprinzips ist darüber hinaus aber auch ein Anspruch auf Gleichstellung: Dieser Anspruch auf Gleichstellung geht über ein Differenzierungsverbot hinaus, er gebietet die Schaffung von Chancengleichheit. Neben das seit der Zeit der Aufklärung anerkannte Abwehrrecht, den status negativus, tritt damit ein status positivus, nämlich der Anspruch auf erforderliche soziale Leistungen.

Aber auch insoweit ist zu beachten, dass Menschenrechte Rechte des Menschen gegen den Staat sind. Der Staat muss alle Menschen gleich stellen, Chancengleichheit im privaten oder geschäftlichen Bereich zählt hierzu nicht. Und auch soweit man den Staat in diesen Bereichen zur Herstellung von Chancengleichheit verpflichtet sieht, muss man stets gewahr sein, dass dies wiederum mit dem Grundsatz der Egalität der Menschenrechte kollidieren kann – nämlich indem eben zulasten dritter Personen nach diesen – eigentlich unzulässigen – Kriterien differenziert wird.